Gesundbeter am Ende
von Norbert Häring
Ein Hund, den man zum Jagen tragen muss, flößt keinem Wiesel Angst ein. Genauso wenig kann ein Konjunkturprogramm, das einer unwilligen und unvorbereiteten Regierung abgetrotzt wird, Mut einflößen. Finanzminister und Kanzlerin haben alles getan, um den Staat ohnmächtig in die Krise schlittern zu lassen. Bis es nicht mehr ging, haben sie behauptet, ein Rezessionsrisiko gebe es nicht. Über Konjunkturprogramme brauche man daher nicht nachzudenken. Der Wirtschaftsminister, der auf Eventualpläne gedrängt hatte, wurde genötigt, der Häresie abzuschwören. Als Leugnen nicht mehr ging, improvisierte man ein Konjunkturprogrämmchen, dessen planlose Beliebigkeit es zur Wirkungslosigkeit verdammt.
Nun ist es mit tiefroten Konjunkturprognosen der Forschungsinstitute halbamtlich, dass wir in eine sehr tiefe Rezession schlittern, dass also der Fall eintritt, für den zu Recht nur noch wenige am Sinn staatlicher Konjunkturstimulierung zweifeln. Dennoch will die Regierung auf dem EU-Gipfel in Brüssel noch ihren Abwehrkampf ausfechten und bis ins neue Jahr hinein die Wirksamkeit und Finanzierbarkeit von Konjunkturprogrammen verneinen - und sie dann ergreifen. Nebenher beleidigt Minister Peer Steinbrück noch seine britischen Regierungskollegen wegen des Abfalls von der reinen Lehre des Anti-Keynesianismus - weil diese schon vorher versuchen, den Konsum anzukurbeln.
Die deutsche Ökonomenzunft hat die Regierung nach Kräften in ihrem Tun bestärkt. Sie verharrt in den ideologischen Schützengräben der 70er- und 80er-Jahre, als an den Universitäten der Kampf zwischen Monetaristen und Keynesianern tobte. Dasselbe RWI-Institut, das nun ein Schrumpfen der Wirtschaft von zwei Prozent voraussagt und für 2010 darauf setzt, dass die in anderen Ländern beschlossenen Programme greifen, wandte sich noch im August mit den anderen Instituten gegen den grassierenden Konjunkturpessimismus und erteilte dem Nachdenken über Konjunkturprogramme eine klare Absage. Solcher Rat ist die Millionen nicht wert, die er kostet. Zielgerichtete Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung sind kein Hexenwerk. Von den Instituten hätte man erwarten können, dass sie die Regierung nicht dermaßen ratlos improvisieren lassen.
In ihrer merkantilistischen Logik ist die deutsche Phobie gegen jedwede Nachfragepolitik erklärbar. Als Exportweltmeister mit unterentwickelter heimischer Nachfrage ist Deutschland stärker von Konjunkturprogrammen anderer Länder als von eigenen abhängig. Die bisher erfolgreiche Strategie setzte alles daran, den Exportsektor wettbewerbsfähig zu machen. Daher darf man über Absatzsubventionen für die Autoindustrie nachdenken, damit diese Kapazitäten durchhalten und den Markt aufrollen, wenn die ausländische Konkurrenz geschrumpft ist. Man darf nach dieser Logik auch über Steuersenkungen nachdenken, weil das die Produktion verbilligt. Aber alles, was Geld kostet und "nur" den Konsum ankurbelt, schwächt danach die Wettbewerbsfähigkeit .
Doch derzeit schadet das merkantilistische Denken nicht nur Europa, sondern auch Deutschland. Die anderen werden weniger für die Nachfrage tun, wenn die Deutschen nicht mitmachen. Und das, was sie tun, werden sie wohl so gestalten, dass die deutsche Industrie möglichst wenig davon hat.
Dieser Beitrag wurde nicht geprüft, www.silbernews.at übernimmt keine Verantwortung für Angemessenheit oder Genauigkeit dieser Mitteilung. Quelle: http://www.handelsblatt.com
