Obama plant riesige Steuersenkungen
Der künftige US-Präsident Obama arbeitet mit Hochdruck an seiner Amtsübernahme. Im Vordergrund steht die rasche Verabschiedung eines massiven zweiten Konjunkturprogramms. Möglicher Umfang: 775 Milliarden Dollar. Mehr als 300 Milliarden davon sollen für Steuersenkungen eingesetzt werden.
Washington - Barack Obama wird Beratern zufolge Steuersenkungen für Unternehmen und die Mittelschicht von rund 310 Milliarden Dollar vorschlagen. Die Steuerentlastung mache 40 Prozent des bis zu 775 Milliarden Dollar umfassenden geplanten Konjunkturpaketes aus, sagte ein Demokrat am Sonntag. Obama werde seinen Plan zur Ankurbelung der Wirtschaft am Montag bei einem Treffen mit führenden Vertretern des Kongresses beraten. Die Präsidentin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, unterstütze die geplanten Steuererleichterungen, sagte der Politiker. Einzelheiten müssten aber noch geklärt werden.
Bei seinen Gesprächen, die er in Begleitung von Vizepräsident Joe Biden führt, muss Obama auf eines seiner wichtigsten Zugpferde im Wirtschaftsteam verzichten: Der als Handelsminister vorgesehene Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, hat überraschend angekündigt, dasser das Amt nicht antreten werde.
Seine öffentlichen Auftritte in dieser Woche will Obama dafür nutzen, "radikale Reformen", wie es ein Berater nannte, vorzustellen. Ziel sei unter anderem, mehr Kontrolle über den Bundeshaushalt auszuüben.
Obama will die amerikanische Wirtschaft mit dem weiteren Konjunkturpaket ankurbeln. Am Wochenende hatte er bereits mehrere inhaltliche Schwerpunkte genannt. So will er den Einsatz der erneuerbaren Energien wie Wind- und Solartechnik verdoppeln. Außerdem plant er eine Verbesserung der Infrastruktur, Investitionen in Bildungseinrichtungen und das Gesundheitssystem. Nach Obamas Plänen sollen kurzfristig drei Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, die meisten von ihnen in der Privatwirtschaft.
Obama ist am Sonntagabend (Ortszeit) von Chicago nach Washington umgezogen. Er folgte seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Sasha, 7, und Malia, 10, nach, die bereits am Samstag in der US-Hauptstadt eingetroffen waren.
Obama wird zwar erst am 20. Januar als 44. Präsident der USA vereidigt. Seine Töchter besuchen jedoch bereits ab Montag eine Privatschule in Washington. Die künftige "First Family" wohnt vorerst in einem Luxushotel im Stadtzentrum mit Blick aufs Weiße Haus. Am 15. Januar wollen die Obamas in das Gästehaus des Präsidentensitzes umziehen.
ler/Reuters/dpa
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