Ein Weg aus der Krise
von Martin Hutchinson (breakingviews.com)
Yukio Hatoyama könnte Japan einen Weg aus der Flaute zeigen. Der neue Mann an der Spitze der Demokratischen Partei Japans (DPJ) ist marktwirtschaftlich orientiert und lehnt die in dem Land dominierende zentralistische Bürokratie ab. Seitdem die Regierungspartei der Liberaldemokraten (LDP) im vergangenen September Taro Aso zu ihrem Anführer gemacht hat, haben umfangreiche Ausgaben der öffentlichen Hand, die als Konjunkturanreize gedacht sind, das ohnehin schon beträchtliche Defizit und eine Staatsverschuldung von 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) weiter verschärft. Das Ergebnis ist eine tief greifende Rezession. Wenn sich die DPJ bei den Wahlen in diesem Sommer durchsetzen kann, könnte Hatoyama dem Land einen Ausweg bieten.
Die fortgesetzte Stagnation Japans seit 1990 lässt sich auf mehrere Faktoren zurückführen. Doch vornehmlich wurde sie durch exzessive öffentliche Ausgaben, vor allem bei der politisch als erstrebenswert erachteten ländlichen Infrastruktur, ausgelöst. Junichiro Koizumi, der von 2001 bis 2006 als Ministerpräsident fungierte, reformierte das Bankensystem und hat die Privatisierung der Post eingeleitet, aber seine wichtigste Umbaumaßnahme bestand in der Reduzierung der Infrastrukturausgaben. Indem er auf einen ausgeglichenen Etat hinarbeitete, bremste er das Wachstum der Staatverschuldung ab und belebte die Wirtschaft.
Nach zwei schwachen Nachfolgern, die sich ebenfalls gegen überzogene Ausgaben zur Wehr gesetzt hatten, hatte die LDP Taro Aso, einen Vertreter der Freigiebigkeit, zu ihrem Spitzenmann gemacht. Und zwar genau zu dem Zeitpunkt, als die Rezession einsetzte. Aso verkehrte die Vorgehensweise von Koizumi in ihr Gegenteil. Immer wieder legt er Pläne zur Ankurbelung der Wirtschaft vor und lässt das Budget-Defizit auf geschätzte elf Prozent des BIP im Fiskaljahr 2009-10 steigen. Die Staatsverschuldung ist auf dem besten Weg, die Marke von 200 Prozent des BIP zu erreichen. Daraus ist die tiefste Rezession unter den entwickelten Volkswirtschaften entstanden; Volkswirte gehen für 2009 von einem BIP-Rückgang in Japan um 6,4 Prozent aus.
Unter der Leitung von Ichiro Ozawa bot die DPJ keine wirkliche Ausweichmöglichkeit. Der autoritär auftretende Ozawa gehörte ehemals dem LDP-Lager an und scheint den eher unangenehmen Traditionen dieser Partei verhaftet geblieben zu sein. Dagegen legt Hatoyama mildere, weniger dominierende Umgangsformen an den Tag und könnte eine echte Alternative darstellen. Die DPJ ist eine Mischung aus LDP-Rebellen und gemäßigten Sozialisten, doch ihre grundlegende Ausrichtung fußt zentral auf der Ablehnung eines "bürokratiegetriebenen Protektionismus".
In seiner Antrittsrede betonte Hatoyama, er wolle "Schluss machen mit dem verschwenderischen Einsatz von Steuergeldern". Er wolle von einer "von Bürokratie gesteuerten Regierung wegkommen und auf eine von den Bürgern bestimmten Regierung" hinarbeiten. Er prangerte zudem das Prinzip des "amakudari" an - die "himmlische Herkunft", dank derer aus Bürokraten einflussreiche Oligarchen im Privatsektor werden.
Japan steckt in der Sackgasse. Wenn Hatoyama den Ansatz der freien Marktwirtschaft Koizumis mit einer Dezentralisierung der verknöcherten japanischen Bürokratie verbinden kann, dann könnte er dem Land den besten Ausweg aufzeigen.
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Quelle: » Handelsblatt.com
