Schuldenberge der Europäer alarmiert EZB
Die EZB hat die Europäer zu verstärkten Sparanstrengungen nach dem Ende der Weltwirtschaftskrise aufgefordert. Und auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute mahnten, die Staatsausgaben ab 2011 nur noch um ein Prozent steigen zu lassen.
HB FRANKFURT/BERLIN. „Die Regierungen sollten sicherstellen, dass die Konsolidierung so bald wie möglich, spätestens jedoch mit Einsetzen der Konjunkturerholung beginnt“, verlangte die Europäische Zentralbank (EZB) in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht. 2011 müssten die Sparbemühungen intensiviert werden. Dabei sollte der im EU-Stabilitätspakt festgelegte Richtwert von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Jahr deutlich übertroffen werden.
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute warnten die neue Bundesregierung vor Steuersenkungen auf Pump. „Durch Kredite finanzierte Steuersenkungen würden sich auf Dauer als sehr teuer erweisen“, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Herbstgutachten. Die Zinslast würde dadurch steigen. Stattdessen schlagen die Experten vor, dass die Staatsausgaben ab 2011 nur noch um ein Prozent steigen dürfen. Dann seien niedrigere Einkommen- und Unternehmensteuern und die Sanierung des Haushaltes machbar.
Die Institute sehen Einsparpotenziale vor allem bei der Sozial-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. „Im Gesundheitssystem bestehen erhebliche Effizienzreserven“, hieß es. Fünf bis zehn Mrd. Euro könnten hier jährlich erwirtschaftet werden. Konkrete Vorschläge dazu finden sich aber nicht in dem Gutachten.
Durch Kürzungen bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen könnten weitere drei Mrd. Euro gespart werden. Hierzu sollten Programme wie die Eingliederungshilfen für Personen unter 25 Jahren gestrichen werden, da sie sich oft als wenig hilfreich herausgestellt hätten. Die Praxis der Frühverrentung solle zudem beendet und der Bezug von ..............
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Dieser Bericht wurde nicht geprüft. Für Richtigkeit der Angaben übernimmt Silbernews.at keine Haftung.
Quelle: » Handelsblatt.com
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