Pyramidenbauer
Von Olga Förtsch
13.05.2010
Die gegenwärtige wirtschaftspolitische Situation erfüllt mich mit Besorgnis. Hinter dem Geschrei und Panik wegen der angeblich anstehenden Währungsreform laufen fast unbemerkt Prozesse, die eine weit größere Beachtung verdienen. Auf die Gefahr hin, mit dieser Meinung ganz allein zu stehen, möchte ich nun fragen: „Währungsreform? Wozu denn?“ Es geschieht doch alles nach
Plan! Der „Bauplan“ für den aktuellen politischen Prozess ist längst bekannt und veröffentlicht. Wo? Auf dem wohl bekanntesten der Scheine, die noch immer als unsere Leitwährung gelten. Was wir momentan erleben, ist der Bau einer Pyramide, und die aktuelle Bauphase verläuft – wie schon so oft in der Vergangenheit – unter dem Namen „Erweiterung der Basis“.
Die innere Logik eines Geldsystems, das auf dem ungedeckten Geld (Fiat Money) basiert, zwingt es dazu, sich immer weiter zu erweitern und immer stärker zu verwirren, damit sein wahres Wesen – die permanente Umverteilung der Einkommensströme und damit Enteignung großer Teile der Bevölkerung – nicht zu offensichtlich wird.
In meinem jüngsten Artikel “Hinter der Fassade“ habe ich gezeigt, daß die Funktionsweise des modernen Sozialstaates weitgehend darauf ausgerichtet ist, die Profiteure dieses Mechanismus zu bedienen. Ein Nationalstaat als Instrument der Einkommensumverteilung ist allerdings mit recht großen Unkosten verbunden: Er muß einen nicht unwesentlichen Teil seiner Ressourcen darauf verwenden, seine Legitimität bei den Massen zu erkaufen. Die Instrumente, derer sich der Staat zu seiner Finanzierung bedient, sind bekannt: Zum einen sind es Steuern, zum anderen die Inflation und die Staatsverschuldung. Die letztere gewann seit dem Ende der 70-er Jahre immer mehr an Beliebtheit, weil sie – im Unterschied zu Steuern und Inflation – im Verborgenen abläuft und von weiten Teilen der Bevölkerung nicht als unmittelbare Bedrohung angesehen wird.
Nun ist es aber so, daß die Verschuldungsgrenzen einzelner Staaten immer offensichtlicher werden und somit die finanzpolitischen Freiräume der Politiker immer mehr eingrenzen. Jeder Lobbyist wird Ihnen jedoch bestätigen, daß ein Politiker ohne finanziellen Gestaltungsspielraum nutzlos ist. Also muß eine Lösung her. Was liegt da näher als diese nationalen Verschuldungsgrenzen aufzuheben und somit die Verschuldungsbasis zu verbreiten? Das Spiel, das Griechenland erlaubt hatte, sich über viele Jahre zu günstigen Zinsen zu verschulden, soll jetzt in die nächste Runde – diesmal auf einer höheren Ebene – gehen. Der finanzielle Nutzen des aktuellen Euro-Rettungspakets ist zwar ein wesentlicher, aber meiner Meinung nach nicht sein wichtigster Teil. Der „noch zu schaffende“ rechtliche Rahmen ist in dieser Hinsicht viel interessanter. Genauso wie die Tatsache, daß die Brüsseler Kommission eigene Anleihen begeben soll.
Die Vorschläge zur Struktur dieses neuen europäischen Überbaus sind bereits mehrmals geäußert worden. Sie erfolgten in den berühmten „kleinen Schritten“, die eine neue politische Idee in das kollektive Bewußtsein einfließen lassen. Diese Vorschläge werden anfangs zwar nur unverbindlich von unseren ungewählten Repräsentanten „mit dem Charisma eines feuchten Lappens“ oder den Hofnarren der Deutschen Bank ausgesprochen, um sie im Zweifel als “nicht so gemeint“ abzutun, doch sie sind alles andere als harmlos.
Ob EU-Eingriffe in die Haushaltspolitik der Mitgliedsländer, die Schaffung eines EU-Fonds, die Vereinheitlichung der Rentensysteme in Europa, eine gemeinsame Wirtschaftsregierung ohne eine Fiskalunion: all diese Vorschläge verfolgen das gleiche Ziel, nämlich die Schaffung einer neuen Oberetage in der Machtpyramide, die Schaffung eines Zentralstaates. „[...] EZB und Euro bringen nicht bloß Inflation, sondern begünstigen auch die Zentralisierung der politischen Institutionen. Es ist abzusehen, daß die Nationalstaaten zunächst in finanzielle und später auch in politische Abhängigkeit zum neuen Zentralstaat geraten. Denn da die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ihre Kreditwürdigkeit zunehmend verlieren, werden sie in immer geringerem Maße neue Kredite auf eigene Rechnung erhalten. Statt dessen wird die Europäische Kommission, die aufgrund ihrer Satzung bislang praktisch schuldenfrei geblieben ist, für diese Kredite bürgen müssen. Es ist denkbar, daß die Kommission sich auf die Rolle des Bürgen beschränkt. Es ist aber auch denkbar, daß sie selber Kredite aufnimmt, um dieses Geld direkt in den Mitgliedsstaaten zu verwenden. In jedem Fall werden die überschuldeten Nationalstaaten finanziell und politisch abhängig von dem neuen Zentralstaat.“1
Dieser Text ist bereits 1999 geschrieben worden. Man kann also nicht sagen, daß das, was zur Zeit stattfindet, eine Überraschung wäre. Es ist nur immer wieder faszinierend zu beobachten, wie diese von langer Hand vorbereiteten Maßnahmen als eine „Notlösung“ am besten „auf Zeit“ eingeführt werden.
Es geschieht wie immer nach dem gleichen Muster: Die Öffentlichkeit wird geschockt (ein Terroranschlag, ein Mißbrauchsskandal, Börsen-Crash, Griechenland-Bankrott, "weltweit organisierte Attacken gegen den Euro", anstehende Währungsreform mit Haircut etc.), und, während sie noch hilflos nach Luft schnappt, mit „Lösungen“ versorgt, die sie in einer anderen Situation niemals akzeptieren würde. So funktioniert die Macht eben. Sie ist nicht etwas, was man erst erhält, wenn man eines Tages Bundeskanzler/in wird. Wer die Macht hat, übt sie sofort und unmittelbar aus, und die Wirkung läßt nicht auf sich warten.
Wie das läuft, haben wir kürzlich gesehen, als die Politiker plötzlich anfingen, „wegen Marktspekulanten“ oder „schlechter Ratings“ ihre Meinung zu ändern und beschleunigte Gesetzgebungsverfahren zu beantragen. Selbstbestimmtes Handeln sieht anders aus. Zur Gesichtswahrung versuchen sie zwar noch so zu tun, als würden sie um irgendwelche Kompromisse kämpfen, doch was bringt all diese Politik am Ende hervor? Eine „Madame Oui“. Die Ansicht, hinter einer Fiat-Währung stünde nichts, ist nur zum Teil richtig. Wirtschaftlich gesehen trifft das zu. Politisch gesehen dagegen ist diese Währung durchaus gut hinterlegt, und zwar mit dem Versprechen, das bestehende System aufrechtzuerhalten. In seiner besonderen Art strebt aber auch dieses System Effizienz an. Daher ist anzunehmen, daß sein Ausbau vom weiteren Abbau der Bürgerrechte und neuerdings auch der Rechte der 1 J. G. Hülsmann, Nachwort zum Buch von M. N. Rothbard „Das Schein-Geld-System“, Resch Verlag, 2. unveränderte Auflage 2005, S. 134
Nationalstaaten begleitet wird. In diesem Zusammenhang ist der Vorschlag von Frau Merkel „einem Land, das seine Verpflichtungen nicht einhält, zumindest vorübergehend das Stimmrecht zu
nehmen“ besonders aufschlußreich. Machen wir uns nichts vor: Die Chancen, daß dieses Projekt vollendet wird, stehen gut. Warum? Weil die meisten Menschen immer noch darauf hoffen, daß sich nichts ändert: Die Renten werden wie versprochen fortgezahlt, insbesondere die Richter-Pensionen, man kann in Ruhe die Hypothek abbezahlen, wie geplant in Urlaub fahren, den sicheren Job behalten etc. Ich würde mich in diesem Punkt gern irren, aber ich sehe im Moment keine Kraft, die dagegen halten könnte. Wer könnte das schon sein? All die Festangestellten? Die Generation Praktikum? Die Bezeichnung „abhängig Beschäftigter“ wird leider auf lange Sicht viel zu oft zum Charakterzug. Eine Gesellschaft, in der die Tradition des selbstverantwortlichen Handelns verkümmert ist, kann nicht plötzlich frei werden, egal, wie groß die Notwendigkeit dafür ist. Und so werden wir wahrscheinlich weiterhin in einer Pyramide leben und daran mitbauen. Der Ausstieg daraus ist aus meiner Sicht nur auf dem Weg der zunehmenden Selbständigkeit und Eigenverantwortung möglich. Hierzu möchte ich zum Schluß einen Pyramiden-Test anbieten. Man sollte sich zwei einfache Fragen stellen:
1. Welches Produkt biete ich der Gesellschaft im Austausch für ihre Dienste an?
2. Will ich in der Welt leben, in der dieses Produkt breite Anwendung findet?
Je nachdem, wie die Antworten darauf ausfallen, kann jeder die Länge seines persönlichen Weges ins Freie abschätzen.
© Olga Förtsch, 2010
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Über mich: Ich bin studierte Informatikerin, interessiere mich jedoch seit meiner Jugend für Fragen der sozialen Ordnung, insbesondere für die Entwicklung und die Transformation des Staates. Als Ausdruck dieser Interessen habe ich ein Buch geschrieben, das das Thema „Pyramiden“ mit den Mitteln eines Fantasy-Romans erschließt. Mehr dazu unter:» http://www.kabatinte.net/,
email: » post@kabatinte.net
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