Keine Zauberformel für EU-Krise
HANDELSBLATT, Montag, 16. Juni 2008, 10:30 Uhr
Die Außenminister der 27 EU-Staaten rechnen nicht mit einem raschen Ende der schweren Krise in der Europäischen Union nach dem Nein der Iren zum "Lissabon-Vertrag". Der irische Außenminister beteuerte unterdessen: "Wir wollen im Herzen Europas bleiben."
HB LUXEMBURG. Es sei noch "viel zu früh", um eine Lösung zu finden, sagte Irlands Außenminister Micheál Martin am Montag zu Beginn eines Treffens der EU-Außenminister in Luxemburg. Er warnte allerdings vor überstürzten Entscheidungen, um den Vertrag von Lissabon zu retten. Das irische Nein "war eine demokratische Entscheidung des irischen Volkes", sagte Martin. Die Idee eines "Europas der zwei Geschwindigkeiten" lehnte er aber ab. "Es gibt einen aufrichtigen Wunsch in Irland, dass wir ein volles,begeistertes Mitglied der Europäischen Union und im Herzen Europas bleiben wollen".
"Ich weiß nicht, wie wir das praktisch lösen werden, aber wir werden es zweifellos lösen und wir werden unsere Arbeit fortsetzen", sagte der derzeitige Vorsitzende des EU-Außenministerrates, der slowenische Ressortchef Dimitrij Rupel.
"Ich glaube, dass wir keine Zauberformel finden werden", sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Die EU-Partner müssten Irland "helfen, wieder zurück ins Boot zu kommen".
Bei dem Referendum letzte Woche hatten 53,4 Prozent der Iren gegen den Reformvertrag gestimmt. Er soll die EU effizienter, transparenter und demokratischer machen. Um wie geplant am 1.1.2009 in Kraft zu treten, muss er von allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden. Bisher stimmten 18 Länder zu.
Asselborn schlug eine Erklärung der EU vor, mit der Sorgen der Iren entkräftet und ein erneutes Referendum gerechtfertigt werden könnte. "Der Prozess der europäischen Einigung und Integration wird nicht aufhören, der Reformvertrag ist nicht tot. Die EU bedeutet ständiges Krisenmanagement", sagte der finnische Außenminister Alexander Stubb.
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