UBS, CS: Bern rüstet sich für den Notfall
Im eidgenössischen Parlament soll noch diese Woche eine Eingreiftruppe gebildet werden, die dem Bundesrat im Falle einer dramatischen Verschärfung der Finanzkrise zur Seite steht.
«Wir brauchen eine schnelle parlamentarische Eingreiftruppe, die rasch handeln kann», sagt der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Kaufmann 20-Minuten-Online. Es drohe eine Kreditbeschränkung durch die Banken und deshalb seien ausserordentliche Massnahmen gefordert.
Je 5 National- und Ständeräte
Konkret wird Hildegard Fässler: Noch diese Woche soll eine solche Task Force von Parlamentariern in Bern gebildet werden, so die St. Galler SP-Nationalrätin gegenüber 20-Minuten-Online. Demnach soll sie selber – Fässler ist Präsidentin der Wirtschaftskommission WAK - in der Task Force Einsitz nehmen.
«Die Idee ist, dass je fünf National- und fünf Ständeräte der Gruppe angehören», so Fässler. Dabei sollen alle fünf Fraktionen vertreten sein, und die Mitglieder möglichst der WAK angehören.
Mit Kaufmann und Sommaruga
Neben Fässler werde aber sicher Kaufmann sowie als Präsidentin der ständerätlichen WAK die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga Mitglied werden, weiss 20-Minuten-Online.
Die Task Force soll sich demnach dem Bundesrat in ausserordentlichen Situationen beratend anbieten. Fässler wolle die Regierung in den nächsten Tagen in einem Brief informieren.
Bundesrat hat einen Plan parat
Der Bundesrat selber verfügt seit 2005 über einen Notfallplan für den Fall einer schweren Krise des Finanzsystems. Das wiederholte heute Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf im Parlament erneut. Im übrigen zeigte sich die Stellvertreterin von Finanzminister Hans-Rudolf Merz überzeugt, dass die zwei Schweizer Grossbanken ausreichend kapitalisiert und damit für die derzeitigen Turbulenzen gewappnet seien.
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