Unausweichliche strukturelle Anpassungen
von Mr N. N.
Liebe Leserin, lieber Leser,
Zunächst hoffe ich, dass Sie und Ihre Lieben gesund und munter ins Neue Jahr gerutscht sind. Beim Verfasser dieser Zeilen war dies leider eher weniger der Fall, der Start ins Jahr 2010 verlief leicht kränkelnd.
Dramatische Finanznot deutscher Kommunen
Apropos kränkelnd, in meinem letzten Beitrag aus dem Jahr 2009 erwähnte ich ein Zitat des Bankiers Fürstenberg. Einen ersten klitzekleinen Vorgeschmack auf eine Staatspleite erleben wir in diesen Tagen im Kontext mit der desolaten Finanzlage deutscher Kommunen. Die Finanznot zwingt die Verantwortlichen vor Ort schon jetzt zu teils drakonischen Maßnahmen. Es ist schon als Erfolg zu werten, wenn als Alternative zur Schließung bei diversen kommunalen Einrichtungen nur" Gebühren und Eintrittsgelder erhöht werden müssen.
Mut zu unpopulären Maßnahmen"
Der bayerische Städtetagspräsident Schaidinger ruft die Verantwortlichen indes zum Mut zu unpopulären Maßnahmen" auf. Und hier gibt es fürwahr einige Stellschrauben, an denen gedreht" werden kann. Unter anderem etwa bspw. bei der Erhöhung der Grundsteuer oder der Einführung neuer kommunaler Abgaben. Und in der extremen Not scheint die Kreativität der Kämmerer keine Grenzen zu kennen. So will etwa die extrem hoch verschuldete Stadt Oberhausen mittels einer vermeintlich krisenresistenten Bordellabgabe sage und schreibe 175000 Euro einnehmen.
Ja, liebe Leserin, lieber Leser, in den ersten Orten des Landes wird bereits die nächtliche Straßenbeleuchtung eingeschränkt. Es ist nur eine Frage der Zeit, ehe für einige Kommunen nach der Zwangsverwaltung das Thema Notfusion auf die agenda kommen wird.
Unausweichliche strukturelle Anpassungen
Am gestrigen Dienstag wurde unter anderem vom deutschen Job-Wunder gesprochen, nachdem BA-Chef Weise für den Dezember 2009 einen Anstieg der (offiziellen) Arbeitslosenzahl von nur" 60000 bekannt gab. Dennoch besteht überhaupt kein Anlass zu Optimismus. Das Jahr 2010 werde strukturelle Anpassungen bringen. Ein Teil der Kurzarbeiter werde in die Arbeitslosigkeit gehen müssen. Der Höhepunkt der Jobkrisen-Welle sei erst für den Winter 2010/11 zu erwarten.
Warnung vor neuer Bankenkrisen-Welle
Neben der Arbeitslosen-Welle steht im Neuen Jahr auch eine weitere Bank-Krisen-Welle an. Laut Deutscher Bundesbank drohen erhebliche Kreditausfälle. Und zwar selbst für Banken, die bis dato halbwegs glimpflich die Extremsituation meisterten. Laut Adelheid Sailer-Schuster, Präsidentin der Bundesbank in Hamburg, könnten Wertberichtigungen in Höhe von bis zu 75 Milliarden Euro anfallen.
Am Ende des Tages verbleibt wieder einmal das Prinzip Hoffnung", das Weltwirtschaftskrisenjahr 2010 relativ glimpflich" zu überstehen. Und vor allem gesund zu bleiben...
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