Todesspirale der Schulden
von Mr N. N.
Laut Berechnungen der Deutschen Bundesbank betrugen die deutschen Staatsschulden (Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) zum Jahresende 2009 in der Abgrenzung des Maastricht-Vertrages fast 1,762 Billionen Euro bzw. 73,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Schuldenquote erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um sieben Prozent. Der Gesamtschuldenstand erhöhte sich um 116 Milliarden Euro.
Stützungsmaßnahnahmen zugunsten von Finanzinstitutionen
Zum starken Schuldenanstieg trugen maßgeblich Stützungsmaßnahmen von Finanzinstitutionen bei. Im Jahr 2009 mussten hierfür 45 Milliarden Euro aufgewendet werden. In den Krisenjahren 2008 und 2009 waren es insgesamt 98 Milliarden Euro. Laut Bundesbank wurden die staatlichen Defizite hierdurch überwiegend nicht berührt, da gleichzeitig ein starker Zuwachs des staatlichen Finanzvermögens gebucht wurde.
Ausführungen zur deutschen Staatsverschuldung
Sehr lesenswert sind in diesem Kontext auch die Ausführungen der Bundesbanker zur deutschen Staatsverschuldung im aktuellen Monatsbericht (S.15ff). Auf Seite 33 des April-Monatsberichts wird wortwörtlich betont, dass die stark steigenden Staatsschuldenquoten und die absehbaren Belastungen künftiger Haushalte aufgrund der demographischen Entwicklung eine umfassende Konsolidierung erfordern, um nachhaltige Staatsfinanzen sicherzustellen und um die nationalen und internationalen Verpflichtungen einzuhalten.
Folgen des Vertrauensverlustes
Weiter wird ausgeführt, dass schwindendes Vertrauen in die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gravierende Konsequenzen hat. Hier wird insbesondere auf höhere Finanzierungskosten infolge steigender Risikoposten und gesamtwirtschaftlicher Belastungen durch einen allgemeinen Zinsanstieg hingewiesen. Solche Entwicklungen lassen sich derzeit in einigen Ländern beobachten.
Ja, liebe Leserin, lieber Leser, die Bundesbanker in Frankfurt lassen es sich nicht nehmen, im April-Monatsbericht auf die dramatischen Konsequenzen eines Vertrauensschwundes in die Stabilität der Staatsfinanzen hinzuweisen. Indirekt wird gar eine Warnung vor griechischen Verhältnissen ausgesprochen. Jedenfalls ist eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung in Deutschland unverzichtbar. Es bleibt also abzuwarten, welche Konsolidierungsmaßnahmen von den Verantwortlichen nach der NRW-Wahl den Bürgern präsentiert werden.
Todesspirale der Schulden
Apropos höhere Finanzierungskosten, die Renditen zehnjähriger griechischer Staatsanleihen stiegen am Montag zwischenzeitlich auf acht Prozent, der Risikoaufschlag zu Bundesanleihen auf ein abermalig neues Rekordhoch. In der gestrigen Neuen Zürcher Zeitung wird in diesem Kontext Prof. Nouriel Roubini zitiert, der von einer Todesspirale der Schulden" spricht.
Reale Korrektur der Währung"
Um einer derartigen Spirale zu entkommen, sei eine reale Korrektur der Währung unvermeidbar, welche nur auf drei Wegen zu erreichen sei. Der erste Weg sei eine heftige Deflation in Kombination mit einer lang anhaltenden Rezession. Darüber hinaus könne der Weg der radikalen Strukturreformen zu Verbesserung der wirtschaftlichen Produktivität eingeschlagen werden. Und schließlich gebe es noch den dritten Weg, nämlich der Abwertung des Außenwerts der Währung. Alle drei Wege seien aber nur sehr schwer umsetzbar, zumal sie politisch nicht realisierbar, oder einen sehr langen Zeitraum erfordern bzw. die gesamte Euro-Zone betreffen.
Vielleicht, vielleicht ergibt sich ja am Ende des Tages eine andere Lösung. Nämlich der Weg, dass eine Gruppe von Ländern, die eine stärkere Währung bilden, sich vom Euro verabschieden. Aktuell brodelt ja die einschlägige Gerüchteküche über die mögliche Wieder-Einführung der DM hoch. Ob an diesen Gerüchten aber tatsächlich was dran ist, bleibt indes abzuwarten...
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