EU/USA: Schnelles Ende der Harmonie
von Andreas Rinke
So schnell können die Träume von transatlantischer Harmonie unter US-Präsident Barack Obama verfliegen: Die Bewältigung der Weltwirtschaftskrise entwickelt sich gerade zum Spaltpilz zwischen den USA und den meisten EU-Staaten. Washington schüttelt verständnislos den Kopf: Europa und vor allem Deutschland wollten möglichst billig aus der Krise kommen, statt massiv zu investieren. Schon ist vom "Trittbrettfahrer" die Rede. Doch mindestens ebenso rasch kocht hierzulande der Ärger hoch, nun ausgerechnet von den Amerikanern in eine neue Verschuldungsspirale getrieben zu werden.
Grund für die Verstimmung sind zum einen völlig unterschiedliche Philosophien beim Umgang mit Krisen. Die USA mit ihrer wachsenden Bevölkerung haben weniger Probleme damit, sie auf dem Rücken zukünftiger Generationen zu lösen. Die Europäer wollen die Verschuldung mit Blick auf ihre schrumpfenden Bevölkerungen möglichst zurückfahren. Dafür soll der Stabilitätspakt sorgen.
Beides sind legitime Positionen. Zum Streit kommt es auch deshalb so schnell, weil es im transatlantischen Verhältnis keine richtige Gelegenheit zur Klärung gibt. In Europa haben sich dank der EU die Positionen über die Jahre hin zumindest angenähert. Transatlantisch aber gibt es als feste Institution nur die Nato.
Als Bindeglied reicht sie aber nicht mehr. Die USA und die EU haben viel mehr Fragen miteinander zu besprechen. Mit der transatlantischen Wirtschaftsinitiative ist immerhin der Nukleus einer neuen Kooperationsform geschaffen worden. Was fehlt, ist eine feste Struktur, die einen ständigen Dialog garantiert und damit die Voraussetzung für gegenseitiges Verständnis schafft.
Sicher, im Kurzfriststreit hilft das Fernziel nicht weiter. Aber keine Seite kann ihre alte, angestammte Rolle einfach weiterspielen. Obama muss begreifen, dass die USA nicht mehr auf Pump konsumieren können. Weltweit gibt es derzeit große Vorbehalte dagegen, ausgerechnet den Rezepten der USA zu vertrauen.
Die Europäer wiederum haben keinen Anlass, arrogant zu sein. Auch sie gehören aus Sicht anderer Weltregionen seit langem zu den Rosinenpickern. Gerade die Deutschen träumen doch davon, möglichst schnell wieder zu den alten Exportüberschüssen zurückzukehren. Die Bereitschaft, mit eigener finanz- und wirtschaftspolitischer Stärke andere zu stützen, ist dagegen unterentwickelt. Länder wie China wundern sich, dass die gefeierte EU nicht in der Lage sein soll, den Ruin Rumäniens und Ungarns zu verhindern. Beide müssen die in anderen Teilen der Welt dringend benötigten Mittel des IWF in Anspruch nehmen.
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Quelle: » Handelsblatt.com
